Die vollständige Eröffnung des Europagartens ist momentan nicht absehbar.
Zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner hatten sich bei uns erkundigt, ab wann denn der Europagarten endlich zum Spazierengehen, Sonnen und Sport machen genutzt werden kann. Eine Einladung zur Eröffnung des Europagartens war uns Ortsbeiratsmitgliedern sogar zum Frühjahr 2018 zugesagt worden. Der Termin konnte jedoch leider nicht gehalten werden. Die Begründung des Grünflächenamtes war damals der mangelnde Deckungsgrad des Bodens mit Rasen. Was soll das bedeuten?
Es ist so, dass die Stadt Frankfurt am Main zur Errichtung des Europagartens eine Firma (sogenannter Erschließungsträger) beauftragt hat. Nach Abschluss der Baumaßnahmen und Gartenarbeiten muss die Stadt dann prüfen, ob sie die Fläche übernehmen kann. Das setzt voraus, dass die vorab getroffenen Absprachen erfüllt werden, die Fläche also ordnungsgemäß hergerichtet wurde, damit der Stadt keine unerwarteten hohen Kosten entstehen. Es handelt sich um einen üblichen Prüfmechanismus, um mit den Steuergeldern der Bürger*innen verantwortungsvoll umzugehen.
Nun waren die Wetterbedingungen des letzten Jahres für keinen Gärtner eine wahre Freude. Wenig Regen bei viel Sonne. Falls es dann geregnet hatte, konnte das Wasser nicht gut im Europagarten absickern, sodass die Pflanzen zeitweise zu viel Wasser hatten. Mit dem Deckungsgrad des Bodens meint das Grünflächenamt, dass 70 % des Bodens von der Grünfläche des Europagartens mit Rasen bedeckt sein muss. Vereinfacht gesagt, wenn man auf dem Rasen steht und 1 m² Rasen vermisst, dann sollten dort nicht mehr als 30 % unbewachsener Boden zu sehen sein. Das klingt erstmal sehr formalisitisch, ist aber dennoch nicht unbegründet. Denn übernimmt die Stadt die Fläche trotzdem und eröffnet den Garten, dann wird der Rasen voraussichtlich der erhöhten Abnutzung wortwörtlich „nicht gewachsen sein“. Die Folge wäre eine abgenutzte Fläche mitten im Europaviertel und hohe Wiederherstellungskosten für die Stadt und damit für die Bürgerinnen und Bürger. Geld was man z. B. besser für die Sanierung von Schulen nutzen könnte.
Nachdem keine Einladung zur Eröffnung im Jahr 2019 erfolgte und sich die Anfragen mehrten, brachte ich einen Antrag im Ortsbeirat ein. Das Gremium kann sowohl die Stadt auffordern tätig zu werden, als auch im ersten Schritt zu einem aktuellen Sachstand anfragen. Für mich war es zunächst wichtig zu klären, was die Ursachen für die Verzögerungen sind. Nur die Eröffnung zu fordern, ohne die Hintergründe zu kennen erscheint wenig sinnvoll. Daraufhin wurden wir Ortsbeiratsmitglieder zeitnah von dem Grünflächenamt zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen.
Die Vertreter des Grünflächenamts hatten uns erklärt, dass realistisch derzeit kein Termin zur Eröffnung des Europagartens genannt werden kann. Die verzwickten Gründe hierzu wurden uns auch erklärt und unsere Bitte um Aufklärung der Anwohner*innen wurde aufgenommen. Tatsächlich informierte das Grünflächenamt über die Presse und per Briefeinwürfe, was ich sehr begrüße.
Denn die Situation im Europaviertel muss sich so bald wie möglich verbessern.
Im Europaviertel wird nicht nur auf die Eröffnung des Europagartens gewartet, sondern ebenfalls auf die Nutzung der U5 und den Bau der neuen Grundschule. Aus meiner Sicht könnte der Europagarten wegen seiner zentralen Lage das Zusammenwachsen des alten Gallus mit dem Europaviertel besser ermöglichen. Die Bauzäune werden als Grenze begriffen und führen sogar zu einer physischen Trennung, wenngleich sich vereinzelt Wege durch den Europagarten schlängeln.
In der aktuellen Stellungsnahme des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main (vom 12.08.2019) zu meinem Antrag heißt es nun: „Derzeit kann realistisch noch kein Termin zur Eröffnung des Europagartens genannt werden.“ und „Aktuell lässt das Fachamt durch einen Gutachter prüfen, ob der Rasen entsprechend den Regelwerken hergestellt wurde […]“. Offenbar bestehen bei den Fachleuten Zweifel daran, ob lediglich die schlechten Wetterbedingungen Grund für das schlechte Anwachsen des Rasens sind. Vielmehr könnten wohl „kosmetische Operationen“ den wahren Grund verbergen. Solange das durch das Gutachten nicht geklärt ist, wird die Stadt die Fläche nicht vom Bauträger abnehmen können. Notfalls droht sogar ein Rechtsstreit, was die Eröffnung natürlich weiter verzögern würde.
+++ Update Juli 2020 +++
