Kommunalpolitik ist doch gar nicht so spannend wie Bundespolitik, oder? Das kommt darauf an. Hitzige Debatten zur Videoüberwachung, Verkehrswende und Grünflächen können ähnlich aufregend sein, schließlich finden kommunale Veränderungen vor der eigenen Haustür statt. Im Folgenden möchte ich einen Überblick über die Struktur der Frankfurter Kommunalpolitik geben.
Kommunalpolitik in Frankfurt
Frankfurt am Main hat als „Spitze der Verwaltung“ den Magistrat, welcher mit dem Gemeindevorstand vergleichbar ist. Der Magistrat setzt sich aus dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister, 10 hautpamtlichen und 14 ehrenamtlichen Stadträten zusammen. Derzeit stellt die SPD den Oberbürgermeister, Peter Feldmann, der Vorsitzender des Magistrats ist.
Alle fünf Jahre werden die 93 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Sie ist das Hauptorgan von Frankfurt und somit die kommunale Volksvertretung. Hier wird über Beschlüsse zu neuen Wohngebieten, sowie den Haushalt abgestimmt. Die letzte Kommunalwahl fand 2016 statt, die nächste ist damit 2021.
Frankfurt ist in 16 Ortsbezirke unterteilt. Jeder Ortsbezirk hat einen Ortsbeirat, welcher die Interessen der Bürger*innen vor Ort vertritt. Der Ortsbeirat ist vergleichbar mit einem Stadtteilparlament, wobei im Unterschied dazu die Zuständigkeit mehrere Stadtteile umfasst. Mitglieder der Ortsbeiräte gehen der Tätigkeit in ihrer Freizeit nach und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung. Näheres zum Ortsbeirat 1 finden Sie hier.
Ehrenamt bei der Stadt Frankfurt
Das kommunale Zusammenarbeiten in Frankfurt wird zudem durch das Engagement vieler weiterer Ehrenamtler möglich gemacht. So gibt es sowohl einen Ausländer- als auch Seniorenbeirat, zahlreiche Kinderbeauftragte, Stadt- und Sozialbezirksvorsteher*innen, Sozialpfleger*innen und viele mehr. Sie alle sind erste Ansprechpartner*innen vor Ort und geben Informationen an die gewählten Politiker*innen weiter.