Kommunalpolitik ist … alles was uns vor Ort betrifft: die Sanierung von Schulen, das Schaffen neuer Radwege, die Pflege von Grünflächen und vieles mehr.

Roemer

Mein Name ist Anna Pause und auf diesen Seiten möchte ich über Kommunalpolitik in Frankfurt am Main informieren. Ich selbst bin seit April 2021 Stadtverordnete der SPD-Fraktion, zuvor war ich bereits 5 Jahre als Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat 1 tätig. Mein Anliegen in dieser Legislaturperiode ist es, neben der inhaltlichen Arbeit auch die Prozesse insgesamt transparenter zu gestalten und Entscheidungen zu erklären. Meine Schwerpunkte als studierte Biowissenschaftlerin sind der Klima- und Umweltschutz sowie damit zusammenhängend die nachhaltige Verkehrswende und die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung. Nur durch ganzheitliche Ansätze können wir die Themen unserer Zeit effektiv angehen.

Die neue Koalition bestehend aus Grünen, SPD, FDP und Volt (die sogenannte V-Ampel) hat sich im Anschluss an die Kommunalwahl auf einen Vertrag geeinigt, um die gemeinsamen Ziele für die nächsten Jahre festzulegen. Im Fokus steht dabei die ökologische, soziale und ökonomische Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene. Dazu sollen Maßnahmen gegen die globale Klimakrise, für bezahlbaren Wohnraum, für gerechte Bildungschancen und Teilhabe, für Kulturschaffende, für Green-IT uvm. ergriffen werden.


Meine zentralen Anliegen für Frankfurt

  • Die nachhaltige Verkehrswende ist ein Baustein für den Klimaschutz und eines der drängendsten Themen für Frankfurt. Wir als SPD Frankfurt streben deswegen langfristig einen kostenlosen ÖPNV an. In der kommenden Legislaturperiode wollen wir zunächst den ÖPNV noch weiter ausbauen und ihn mittelfristig mit dem 365-Euro-Jahresticket attraktiver und günstiger machen. Mir ist es außerdem wichtig den Radverkehr sicherer zu machen, zudem soll ein Fahrradwegeentwicklungsplan für das gesamte Stadtgebiet erarbeitet werden.
  • Frankfurt ist ein digitaler Knotenpunkt, sogar der größte Standort für Rechenzentren in Deutschland. Die entstehende Abwärme sollte im Sinne der Nachhaltigkeit zur Beheizung umliegender Wohngebiete nutzbar gemacht werden. Zudem werden wir als Koalition im Rahmen des „Digitalpakt Schule“ in die digitale Infrastruktur der Schulen investieren.
  • Alle Kinder und Jugendlichen sollen dieselben Bildungschancen haben und in einer angenehmen Umgebung lernen können. Hierfür wird die Koalition in den nächsten Jahren 24 neue Schulen bauen lassen die Schulsanierung vorantreiben. Wir wollen auch die Betreuung von Kindern unter drei Jahren sowie mittelfristig von Grundschulkindern entgeltfrei stellen. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, soll der Ganztags-Rechtsanspruch bis 2025 umgesetzt werden, indem alle Grundschulen zu Ganztagsschulen entwickelt werden.
  • Der Mietenanstieg muss gestoppt werden, damit Frankfurt für alle bezahlbar ist. Dazu muss zum einen der Mietenstopp auf alle ausgeweitet werden und Vorkaufsrechte sowie Luxussanierungsverbote im Milieuschutz konsequent genutzt werden. Zum anderen sollen Rechte von Mieterinnen und Mietern durch neue Milieuschutzsatzungen gestärkt werden neue bezahlbare Wohnungen geschaffen werden.
  • Unser Frankfurt soll sauber werden und alle sollen sich hier sicher fühlen. Der öf­fent­li­che Raum kann dazu durch ei­ne nut­zer­freund­li­che Ge­stal­tung und ei­ne wei­te­re Er­hö­hung der Sau­ber­keit für noch mehr Men­schen zu ei­nem Wohl­fühlort gema­cht werden. Außerdem verbessert eine per­so­nel­le Ver­stär­kung des Lan­des­pro­jekts „Schutz­mann/Schutz­frau vor Ort“ das Sicherheitsgefühl vor Ort.

WohngebietBaustelle
VerkehrSauberkeit

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