In der Stadtverordnetenversammlung machte ich zuletzt auf die massiven Überstunden unserer Feuerwehr aufmerksam. Stadträtin Anette Rinn bestätigte, dass wir kurz davorstehen, dass die Feuerwehr ihre Aufgaben nicht mehr in der gewohnten Qualität erfüllen kann. Den nach Auszahlung von Überstunden noch verbleibenden 600.000 Überstunden möchte sie mit zusätzlichen Stellen begegnen. Zu Beginn der Debatte wurden wir wegen eines Probe-Feueralarms passenderweise von der Feuerwehr besucht. Hier ein Auszug aus meiner Rede:
„Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Stadträtin Rinn,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste!
Wir wurden eben schon auf das Thema eingestimmt. Eindrucksvoll haben wir gesehen, wie die Feuerwehr mit uns eine Übung durchgeführt hat […]. Ich wollte einfach noch einmal sagen: Die Feuerwehr ist wirklich rund um die Uhr für uns im Einsatz. Tag und Nacht wird gearbeitet, es wird Großartiges geleistet. Die Koordination und Durchführung von kleinen sowie großen Lagen ist bei ihnen einfach immer in den besten Händen. Und doch ist es so, dass die Einsatzkräfte mittlerweile seit Jahren unter der immensen Arbeitsbelastung ächzen, denn sie müssen jetzt alles durch mehr Überstunden möglich machen. Um diese Leistung rund um die Uhr erbringen zu können, braucht es eine ganz gehörige Portion Motivation und auch Leidenschaft für den Beruf.
Die Aussage, wir seien kurz davor, dass die Feuerwehr ihre Aufgaben, die so zentral sind, nicht mehr erfüllen kann, ist alarmierend. Die Situation ist bekanntermaßen nicht nur lokal, sondern sogar deutschlandweit dramatisch. Insofern ist es sehr lobenswert, Frau Rinn, dass Sie diese Herausforderung erkannt haben und jetzt auch konkrete Maßnahmen in Frankfurt umsetzen wollen – trotz des schweren Erbes, das Sie von Ihrem Vorgänger bekommen haben. Sehenden Auges drohen wir andernfalls in eine Abwärtsspirale zu geraten. Ab einem gewissen Maß an Überstunden kann durch mehr Engagement der Bedarf nicht mehr kompensiert werden. Die Krankenstände nehmen zu, die Last verteilt sich auf immer weniger Schultern.
Doch wir als Arbeitgeberin tragen Verantwortung für unsere Mitarbeitenden. Bei dem steigenden Einsatzaufkommen fehlen Personal und Stellen – 260 fehlende Stellen, meine werten Kolleginnen und Kollegen. 500 bis 2.000 Überstunden pro Person, das heißt, es wird jede Woche über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus gearbeitet. Knapp eine Millionen Überstunden wurden in den vergangenen 14 Jahren erarbeitet. Was die Stellenschaffung betrifft, besteht also ein erheblicher Rückstand aus den vergangenen Jahren. Seit mindestens einem Jahrzehnt war diese Entwicklung aber schon absehbar. Der letzte Stadtrat ist hier jedoch nahezu untätig geblieben, denn nur von Konzepten allein, so sie denn überhaupt entwickelt wurden, wird der Überstundenberg nicht kleiner. Taten müssen folgen. Mit der neuen Stadträtin sehe ich das auch für gegeben. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass Stadträtin Rinn sich dafür einsetzen wird, die circa 940 Stellen um 200 weitere Stellen zu ergänzen.
Wir werden die Feuerwehr als wichtigen Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur nicht im Regen stehen lassen.
Vielen Dank!“
